Nach Rassismusvorwürfen: Niederländische Regierung wendet Bruch der Koalition ab / Foto: Simon Wohlfahrt - AFP
Nach Rassismusvorwürfen: Niederländische Regierung wendet Bruch der Koalition ab
Nach Rassismusvorwürfen im Kabinett hat die rechtsgerichtete Regierung des niederländischen Regierungschefs Dick Schoof einen Bruch der Koalition abgewendet. Die Staatssekretärin im Finanzministerium, Nora Achahbar, sei zurückgetreten, teilte Schoof am Freitagabend nach einer fünfstündigen Krisensitzung mit. Die anderen Mitglieder ihrer Partei NSC gehörten dem Kabinett aber weiterhin an. Die Regierung habe beschlossen, "gemeinsam weiterzumachen", sagte Schoof.
Die Regierungskrise war durch die Angriffe auf israelische Fußballfans in Amsterdam in der vergangenen Woche ausgelöst worden. Bei einer Kabinettssitzung zu den Attacken war es Berichten zufolge am Montag zu einer hitzigen Debatte gekommen. Achahbar habe sich anschließend über "rassistische Äußerungen" und die "Ausdrucksweise" einiger Kollegen beschwert, berichtete der niederländische Rundfunksender NOS. Unklar blieb, um was für Äußerungen es sich handelte - und wer sie tätigte.
"Die polarisierenden Interaktionen der vergangenen Wochen hatten solche Auswirkungen auf mich, dass ich nicht mehr in der Lage bin, mein Amt als Staatssekretärin effektiv auszuüben", erklärte Achahbar, die marrokanische Wurzeln hat, in ihrem Rücktrittsschreiben an das Parlament. Ministerpräsident Schoof erklärte dagegen nach der Krisensitzung: "In meiner Regierung oder in den Koalitionsparteien hat es nie auch nur den geringsten Rassismus gegeben."
Bei einer Debatte im Parlament hatte der Rechtspopulist Geert Wilders am Mittwoch gesagt, die Angreifer in Amsterdam seien "alle Muslime" und "hauptsächlich" Marokkaner gewesen und müssten wegen "Terrorismus" verfolgt werden. Wilders ist der Vorsitzende der größten Regierungspartei, der Partei für die Freiheit (PVV).
Die PVV hatte die Wahl im November gewonnen. Wilders wollte eigentlich selbst Regierungschef werden, seine islam- und europafeindlichen Haltungen erschwerten jedoch die Bildung einer Koalition. Im März erklärte er schließlich seinen Verzicht auf das Amt des Ministerpräsidenten. Die PVV verständigte sich daraufhin mit der Bauernpartei BBB, der liberalen VVD und der neuen Anti-Korruptionspartei NSC auf die Bildung einer Koalition, die im Juli ihre Arbeit aufnahm. Ministerpräsident wurde Schoof, der ehemalige Chef des niederländischen Geheimdienstes.
Nach dem Rücktritt von Finanzstaatssekretärin Achahbar war darüber spekuliert worden, ob auch die anderen NSC-Mitglieder die Regierung verlassen würden. Wäre die NSC aus der Koalition ausgetreten, hätte die Regierung ihre Mehrheit verloren.
Schoof sagte nach der Krisensitzung, im Kabinett gebe es genug Vertrauen, "um gemeinsam weiterzumachen". Mit Blick auf die "Vorfälle in Amsterdam" sagte der Regierungschef: "Es herrscht große Aufregung im Land. Es war eine emotionale Woche, eine schwere Woche. Es wurde viel gesagt und es viel ist passiert."
Die Angriffe auf israelische Fußballfans hatten in den Niederlanden und vielen weiteren Ländern große Bestürzung und Kritik ausgelöst. Bei den Ausschreitungen nach einem Spiel von Ajax Amsterdam gegen den israelischen Fußballklub Maccabi Tel Aviv waren fünf Israelis so schwer verletzt worden, dass sie im Krankenhaus behandelt werden mussten. 20 bis 30 weitere Fans erlitten laut Polizei leichte Verletzungen. Die Angreifer hatten nach Angaben der Polizei auf einen in Onlinediensten veröffentlichten Aufruf zu Attacken auf Juden reagiert.
Niederländische Behörden berichteten allerdings auch, dass Maccabi-Fans vor dem Spiel eine palästinensische Flagge angezündet, anti-arabische Parolen skandiert und ein Taxi verwüstet hätten.
Vor dem Hintergrund der Konflikte Israels mit der radikalislamischen Hamas im Gazastreifen und mit der pro-iranischen Hisbollah-Miliz im Libanon verzeichnen viele Länder einen deutlichen Anstieg antisemitischer Gewalt.
T.Grant--MC-UK
