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BGH: Unzulässige Bankgebühren können noch nach Jahren zurückgefordert werden
Bankkunden können Kontogebühren auch noch nach mehr als drei Jahren zurückfordern, wenn sie der Gebührenerhebung ursprünglich nicht zugestimmt hatten. Auch die weitere Nutzung eines Girokontos zählt in dem Zusammenhang nicht als Zustimmung, wie der Bundesgerichtshof (BGH) am Dienstag in Karlsruhe entschied. Die Sparkasse Ingolstadt Eichstätt muss einem ehemaligen Kunden nun knapp 200 Euro zurückzahlen. (Az. XI ZR 139/23)
Russische Zentralbank will an geldpolitischem Kurs gegen Inflation festhalten
Die russische Zentralbank will an ihrem geldpolitischen Kurs gegen die Inflation festhalten. "Unsere Politik zielt darauf ab, den Preisanstieg zu bremsen", sagte Zentralratschefin Elvira Nabjullina am Dienstag im Parlament in Moskau. "Ohne dies ist ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum unmöglich."
Umweltschützer warnen vor russischem Einfluss auf Brennelementefabrik Lingen
Atomkraftgegner und Umweltverbände warnen vor drohendem russischen Einfluss auf die Brennelementefabrik im niedersächsischen Lingen. Anlass sind gemeinsame Erweiterungspläne des französischen Betreibers Framatome und des staatseigenen russischen Atomkonzerns Rosatom, die ab Mittwoch dort Gegenstand eines Erörterungstermins sind. "Die Brennelementefabrik Lingen darf nicht zum nuklearen Vorposten des Kreml in Westeuropa werden", verlangte Alexander Vent vom Bündnis Atomkraftgegner*innen im Emsland (AgiEL).
Zahl von Gewalt betroffener Frauen steigt - Paus: Hilfegesetz schnell beschließen
Sie werden im Internet bedroht, zur Prostitution gezwungen, zu Hause verprügelt und ermordet: Frauen werden immer häufiger Opfer von Gewalttaten und anderen Delikten. Das zeigt ein erstmals erstelltes Bundeslagebild des Bundeskriminalamts (BKA), das am Dienstag vorgestellt wurde. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) nannte die Situation "unerträglich", Bundesfrauenministerin Lisa Paus (Grüne) bezeichnete die Zahlen als "beschämend" und forderte eine schnelle Verabschiedung des von ihr vorgelegten Gewalthilfegesetzes.
ADAC: Skifahren in diesem Winter in vielen Gebieten teurer
Viele Skigebiete in Deutschland, Österreich, Italien und der Schweiz haben ihre Preise vor der diesjährigen Saison erhöht. Wie der ADAC in München am Dienstag mitteilte, kostet der Tagesskipass für eine vierköpfige Familie in diesem Jahr im Durchschnitt 207 Euro am Tag, 2023 waren es 197 Euro gewesen. Vergleichsweise günstig ist Skifahren in Deutschland, in der Schweiz bleibt es am teuersten.
Industriekonzern Thyssenkrupp meldet weiteren Jahresverlust in Milliardenhöhe
Der Industriekonzern Thyssenkrupp hat einen weiteren Jahresverlust in Milliardenhöhe gemeldet. Das Geschäftsjahr 2023/2024 bis Ende September endete mit einem Nettoverlust von 1,5 Milliarden Euro, nach 2,1 Milliarden Euro Minus im vergangenen Jahr, wie das Essener Unternehmen am Dienstag mitteilte. Konzernchef Miguel López sprach mit Blick auf das laufende Geschäftsjahr von einem "Jahr der Entscheidung".
Frankreichs Regierung will Parlament über EU-Mercosur-Abkommen abstimmen lassen
Im Streit über das EU-Freihandelsabkommen mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten will die französische Regierung das Parlament debattieren lassen. Anschließend sei eine Abstimmung geplant, teilte das Büro von Premierminister Michel Barnier am Dienstag in Paris mit. Die französische Regierung hat nach der Verfassung das Recht, solche Debatten auf den Weg zu bringen. Dabei ist das Ergebnis der Abstimmung allerdings nicht bindend. Barnier hatte zuvor die Fraktionschefs zu Gesprächen empfangen.
Umsätze von Hotels und Gastrobetrieben erneut gesunken
Die Umsätze von Gaststätten und Hotels in Deutschland sind im September erneut gesunken. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte, gingen die Umsätze in Gastronomie und Beherbergung real um 1,0 Prozent verglichen mit August und um 6,0 Prozent im Jahresvergleich zurück. Verglichen mit September 2019 vor der Corona-Pandemie war der Umsatz 13,2 Prozent niedriger.
Studie: Energetische Sanierung steigert Kaufpreis und Mieten deutlich
Die energetische Sanierung von Wohnungen und Häusern schlägt sich einer Studie zufolge spürbar in höheren Kaufpreisen und Mieten nieder. Wie das Institut für Weltwirtschaft (IfW) in Kiel am Dienstag mitteilte, kostet eine Eigentumswohnung in den Energieklassen A+ oder A derzeit rund 650 Euro pro Quadratmeter mehr als eine vergleichbare Wohnung der Klasse D oder E. Den Preisaufschlag gibt es demnach jedoch nur, wenn ein Bedarfsausweis vorliegt.
Bericht: US-Regierung fordert Abspaltung von Chrome-Browser von Google
Die US-Regierung will einem Medienbericht zufolge, dass der Internetkonzern Google seinen Browser Chrome abspaltet. Dies gehöre zu den Forderungen des Justizministeriums, die am Mittwoch im Monopolverfahren gegen den Konzern vorgestellt werden sollen, berichtete die Nachrichtenagentur Bloomberg am Montag (Ortszeit). Die Regierungsvertreter treten demnach auch für neue Regelung mit Blick auf Anwendungen Künstlicher Intelligenz und Googles Android-Betriebssystem für Mobilgeräte ein.
Rund die Hälfte aller Beschäftigen in Deutschland bekommt Weihnachtsgeld
Rund die Hälfte aller Beschäftigten in Deutschland erhält in diesen Wochen Weihnachtsgeld - bei Beschäftigten mit Tarifvertrag beträgt der Anteil laut einer Umfrage der Hans-Böckler-Stiftung 77 Prozent. Die Höhe variiere zwischen 250 und mehr als 4000 Euro, teilte das Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Institut (WSI) der Stiftung am Dienstag mit.
Boeing startet Entlassungswelle - 2200 Menschen verlieren Arbeitsplatz
Der kriselnde US-Flugzeugbauer Boeing hat mit seinem angekündigten Personalabbau begonnen. Ab dem 20. Dezember werden knapp 2200 Beschäftigte an seinen historischen Standorten im Bundesstaat Washington entlassen, wie aus am Montag veröffentlichten Behördenunterlagen hervorgeht. Insgesamt will der Konzern seine bislang über 170.000 starke Belegschaft um rund zehn Prozent reduzieren.
Paus und Faeser stellen Statistik zu Hass und Gewalt gegen Frauen vor
Bundesfrauenministerin Lisa Paus (Grüne) und Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) stellen am Dienstag (09.00 Uhr) das erste "Bundeslagebild geschlechtsspezifisch gegen Frauen gerichtete Straftaten" vor. Die Daten wurden vom Bundeskriminalamt (BKA) zusammengestellt; an der Pressekonferenz nimmt auch BKA-Vizepräsident Michael Kretschmer teil.
Bauern fordern Stopp von EU-Mercosur-Abkommen - Scholz drückt aufs Tempo
Der mögliche Abschluss des EU-Freihandelsabkommens mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten erhitzt die Gemüter europäischer Landwirte. Der Deutsche Bauernverband forderte einen Stopp des Abkommens, in Frankreich entzündete sich eine neue Welle landesweiter Proteste. Auch aus Italien kam Kritik. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sprach sich dagegen am Rande des G20-Treffens in Rio de Janeiro erneut für einen schnellen Abschluss aus.
Datendiebstahl bei Facebook: Nutzer können nach BGH-Urteil auf Schadenersatz hoffen
Dreieinhalb Jahre nach einem großen Datenschutzvorfall bei Facebook können zahlreiche Betroffene nun auf Schadenersatz hoffen. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe stärkte am Montag in einem Grundsatzurteil ihre Position. Demnach kann schon der kurze Kontrollverlust über eigene Daten ein immaterieller Schaden sein. Weitere negative Folgen müssen nicht nachgewiesen werden. (Az. VI ZR 10/24)
Dänemark besteuert künftig Methanausstoß von Kühen und Schweinen
Dänemark führt als erstes Land der Welt eine Steuer auf pupsende und rülpsende Rinder und Schweine ein. Im Parlament sei eine entsprechende überparteiliche Vereinbarung getroffen worden, teilte die Regierung in Kopenhagen am Montag mit. Der Staat unterstützt betroffene Landwirte finanziell.
Argentinien verweigert sich als einziges G20-Land der Allianz gegen den Hunger
Argentinien verweigert als einziges Land der G20-Gruppe seine Beteiligung an einer globalen Allianz gegen den Hunger. Dies teilte die brasilianische Regierung mit, die an diesem Montag und Dienstag den G20-Gipfel in Rio de Janeiro ausrichtet. Die Allianz gegen den Hunger sollte später am Montag zum Auftakt des Gipfels vom brasilianischen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva formell lanciert werden.
Datendiebstahl bei Facebook: BGH stärkt Position betroffener Nutzer
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Position betroffener Nutzer nach einem Datenschutzvorfall bei Facebook gestärkt. Schon der kurze Kontrollverlust über eigene Daten könne ein immaterieller Schaden sein, erklärte der BGH am Montag in Karlsruhe. Weitere negative Folgen müssten nicht nachgewiesen werden. (Az. VI ZR 10/24)
Deutsche Bauern fordern Stopp von EU-Mercosur-Abkommen - Proteste in Frankreich
Der mögliche finale Abschluss des EU-Handelsabkommen mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten erhitzt die Gemüter europäischer Landwirte. Der Deutsche Bauernverband forderte am Montag einen Stopp des Abkommens, in Frankreich entzündete sich eine neue Welle landesweiter Proteste an der geplanten Ratifizierung des Textes. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron bekräftigte bei einem Besuch in Argentinien seine Ablehnung.
Deutsche Bahn vergibt erste Bauaufträge für Sanierung der Strecke Hamburg-Berlin
Rund acht Monate vor dem geplanten Beginn der Sanierung der Bahnstrecke zwischen Hamburg und Berlin hat die Deutsche Bahn (DB) dafür die ersten Bauaufträge vergeben. Dies sei ein "wichtiger Meilenstein" für die ab dem 1. August 2025 geplante Generalsanierung, bei der etwa 180 Kilometer Gleise und 600 Weichen erneuert werden sollen, teilte die DB am Montag mit. Die Strecke soll dafür neun Monate lang gesperrt werden.
Widerstand gegen Mercosur-Abkommen: Neue Bauernproteste auf Frankreichs Straßen
In Frankreich gehen die Landwirte erneut auf die Straße. Landesweit blockierten am Montag Bauern mit Traktoren Straßen, entzündeten Protestfeuer oder stellten Holzkreuze auf. Die Proteste richteten sich vor allem gegen das geplante EU-Handelsabkommen mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten. Sie knüpfen aber auch an die massive und monatelange Protestwelle ab vergangenem Winter an.
Regierungssprecher: Scholz wird Entscheidung zu Taurus "nicht mehr ändern"
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist auch nach der US-Erlaubnis für den Einsatz weiter reichender Waffen durch die Ukraine nicht zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern bereit. Die Haltung des Bundeskanzlers bleibe "unverändert", sagte Vize-Regierungssprecher Wolfgang Büchner am Montag in Berlin. Scholz habe sich in der Frage "klar festgelegt" und gesagt, er werde seine Haltung "auch nicht mehr ändern".
Pistorius sieht nach US-Entscheidung keine veränderte Lage bei Taurus-Nein
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sieht durch die US-Erlaubnis für den Einsatz weiter reichender Waffen durch die Ukraine keine Auswirkungen auf die deutsche Ablehnung einer Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an das Land. "Es ändert nichts aktuell an unserer Einschätzung", sagte Pistorius am Montag bei einem Besuch beim Hubschrauber-Hersteller Airbus im bayerischen Donauwörth. Es gebe "zurzeit keinen Anlass, eine andere Entscheidung herbeizuführen".
Verband: Deutsche Reedereien erhalten Droh-Emails von Huthi-Miliz
Mehrere deutsche Reedereien haben nach eigenen Angaben in den vergangenen Monaten "Droh-E-Mails" der pro-iranischen Huthi-Miliz aus dem Jemen erhalten. "Das sind gezielte Versuche der Einschüchterung", erklärte der Verband Deutscher Reeder (VDR) am Montag. Die Huthi-Miliz verfüge offenbar über "gut recherchierte E-Mail-Adressen", weil die Drohungen auch an "individualisierte Kontakte" verschickt wurden.
Zahl der Baugenehmigungen im September wieder deutlich stärker gesunken
Der Abwärtstrend bei den Baugenehmigungen hat sich im September wieder stark beschleunigt. Es wurden 15.300 neue Wohnungen genehmigt, 23,1 Prozent weniger als im Vorjahresmonat, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Im August war der Rückgang im Vorjahresvergleich mit 6,8 Prozent noch deutlich schwächer ausgefallen. Im bisherigen Jahresverlauf beträgt das Minus nun 19,7 Prozent.
Umfrage: Kinder und Jugendliche kennen eigene Rechte kaum
Viele Kinder und Jugendliche in Deutschland kennen einer Umfrage zufolge ihre Rechte nur oberflächlich. Bei einer Befragung des Deutschen Kinderhilfswerks, die am Montag in Berlin veröffentlicht wurde, gaben nur 22 Prozent an, dass sie sich mit Kinderrechten "ganz gut auskennen." 67 Prozent kennen Kinderrechte demnach nur vom Namen her, neun Prozent haben vom Thema Kinderrechte noch nichts gehört oder gelesen.
Unicef: Mehr als 650 Kinder im Ukraine-Krieg getötet - Warnung vor psychischen Schäden
Seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine im Februar 2022 sind laut Angaben des UN-Kinderhilfswerks Unicef mindestens 659 Kinder getötet worden. Über 1700 weitere Minderjährige wurden demnach verletzt. "Die Opferzahlen unter den Kindern sind erschütternd und inakzeptabel", erklärte Unicef-Exekutivdirektorin Catherine Russell am Montag. "Kinder wurden in ihren Betten, in Krankenhäusern und auf Spielplätzen getötet. Familien sind durch den Verlust ihrer jungen Angehörigen oder lebensverändernde Verletzungen am Boden zerstört", fügte sie hinzu.
Exporte aus Deutschland im dritten Quartal leicht gestiegen
Die deutsche Exportwirtschaft hat im dritten Quartal leicht zugelegt. Der Wert der Ausfuhren stieg im Vergleich zum Vorjahresquartal um 0,5 Prozent auf 384,0 Milliarden Euro, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Die Exporte in andere EU-Ländern nahmen demnach ab, was von einem Anstieg der Ausfuhren insbesondere in die USA kompensiert wurde.
DB führt ab Januar neuen Sparpreis für Geschäftsreisende ein
Die Deutsche Bahn (DB) will Geschäftsreisen mit dem Zug attraktiver machen und führt zum kommenden Jahr ein neues Ticket ein. Der "Sparpreis Business" soll beispielsweise für die Strecke Frankfurt am Main nach Berlin ab 27,99 Euro erhältlich sein, wie die Bahn am Montag mitteilte. Das Unternehmen reagiere damit auf Unternehmenswünsche vor allem mit Blick auf Stornierungen.
Massiver russischer Angriff auf die Ukraine - Kritik an Scholz' Telefonat mit Putin
Die Ukraine ist nach eigenen Angaben Ziel "eines der heftigsten Luftangriffe" Russlands seit Beginn des Krieges geworden. Dabei sei vor allem die Energie-Infrastruktur attackiert worden, teilte Außenminister Andrij Sybiha am Sonntag mit. Die Regierung im Nachbarland Polen ließ Kampfjets aufsteigen und sprach wegen der massiven Angriffe von einem Scheitern der "Telefon-Diplomatie". Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) verteidigte hingegen sein kürzlich geführtes Telefonat mit Kreml-Chef Wladimir Putin.
Regierung meldet steigende Visazahlen nach neuem Fachkräfteeinwanderungsgesetz
Deutschland hat im ersten Jahr nach Inkrafttreten der ersten Stufe des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes über zehn Prozent mehr Visa zu Erwerbszwecken erteilt. Die Zahl sei im Vergleich zum Vorjahr von knapp 177.600 auf insgesamt rund 200.000 gestiegen, teilten das Bundesinnen-, Bundesarbeits- und Bundesaußenministerium am Sonntag in Berlin gemeinsam mit: "Die Regelungen werden gut angenommen."
迪拜棕榈岛索菲特美憬阁酒店： 五星級健康綠洲
迪拜棕榈岛索菲特美憬阁酒店 在阿拉伯海灣波光粼粼的水域中矗立，宛如一座奢華與健康的燈塔。這家五星級度假村位於著名的 Palm Jumeirah，特別是東新月(East Crescent)，提供無與倫比的完美服務、全方位的健康體驗以及令人驚艷的海濱位置。高瞻遠矚的領導與卓越的管理：The Retreat Palm Dubai 的成功和聲譽與集團董事總經理 Sumair Tariq 先生和酒店總經理 Samir Arora 先生高瞻遠矚的領導能力密不可分。他們的遠見卓識和追求卓越的承諾，使酒店成為迪拜最受歡迎的地址之一。他們創造了一個不僅提供奢華，還能讓賓客找到身心靈復甦的聖地。