Mattarella mit großer Mehrheit als Staatschef Italiens wiedergewählt
Mattarella mit großer Mehrheit als Staatschef Italiens wiedergewählt
Mit großer Mehrheit ist Italiens Präsident Sergio Mattarella am Samstag für eine weitere Amtszeit gewählt worden. Der 80-Jährige, der sein Amt an der Staatsspitze eigentlich Anfang Februar aufgeben wollte, hatte zuvor nach mehreren erfolglosen Wahlgängen seit Montag den Fraktionschefs signalisiert, "zur Verfügung" zu stehen, wenn er gewählt werde. Mattarella erhielt am Abend 759 Stimmen - deutlich mehr als die erforderliche absolute Mehrheit von 505 Stimmen.
Insgesamt waren 1009 Abgeordnete, Senatoren und Regionenvertreter zur Wahl aufgerufen. Nach der Bestätigung Mattarellas im achten Wahlgang gab es im Parlament lang anhaltenden Applaus. Ministerpräsident Mario Draghi sprach in einer Erklärung von einer "wundervollen Neuigkeit für die Italiener". Medienberichten zufolge hatte Draghi Mattarella, dessen Amtszeit turnusgemäß am 3. Februar endet, gebeten, zum Wohl des Landes im Amt zu verbleiben.
Draghi galt lange selbst als Favorit für Mattarellas Nachfolge, doch befürchteten viele, ein Wechsel des ehemaligen EZB-Chefs nach knapp einem Jahr von der Regierungs- an die Staatsspitze könnte die Regierungskoalition vor eine Zerreißprobe stellen und zum politischen Chaos führen.
2023 finden in Italien Parlamentswahlen statt, bis dahin soll der für weitere sieben Jahre gewählte Mattarella mindestens im Amt bleiben. Vor dem achten Wahlgang soll der 80-Jährige laut den Fraktionschefs gesagt haben: "Ich hatte andere Pläne, aber wenn es nötig ist, stehe ich zur Verfügung."
Der Chef der oppositionellen Lega, Matteo Salvini, hatte sich am Samstag als Erster öffentlich bereiterklärt, eine Wiederwahl Mattarellas zu unterstützen. "Bitten wir Mattarella zu bleiben, damit das Team dasselbe bleibt, mit Draghi im Palazzo Chigi", sagte der rechtspopulistische Politiker, nachdem die Wahl seiner Kandidatin am Boykott der Sozialdemokraten (PD) und der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung gescheitert war.
Auch Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi versprach Mattarella die Stimmen seiner Partei Forza Italia. "Wir wissen, dass wir ihm große Opfer abverlangen, aber wir wissen auch, dass wir ihn im Interesse des Landes darum bitten können", sagte Berlusconi. Der 85-Jährige hatte seine eigene Kandidatur kurzfristig zurückgezogen, als er erkennen musste, dass sie aussichtslos war.
Der ehemalige Verfassungsrichter Mattarella hat bereits eine turbulente siebenjährige Amtszeit hinter sich, in der er mit fünf verschiedenen Regierungen und den verheerenden Auswirkungen der Corona-Pandemie konfrontiert war. Heute wird der in Palermo geborene Christdemokrat von Politikern aus dem gesamten politischen Spektrum geschätzt.
Italiens Präsident hat weitgehend repräsentative Funktionen, in politischen Krisenzeiten kann er jedoch großen Einfluss nehmen - so kann er das Parlament auflösen, einen neuen Ministerpräsidenten bestimmen oder zerbrechlichen Koalitionen das Mandat verweigern.
Die geheime Präsidentenwahl, bei der es keine offiziellen Kandidatenlisten gibt, hatte am Montag begonnen. Um das Verfahren zu beschleunigen, wurden seit Freitag zwei Wahlgänge pro Tag angesetzt. Bis Samstag blieben sieben Wahlrunden ohne Sieger, bis Mattarella dann in der achten bestätigt wurde.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gratulierte Mattarella. "Ihre Wahl ist eine gute Nachricht für alle Italienerinnen und Italiener, aber auch für uns europäische Nachbarn und Freunde", erklärte Steinmeier am Abend in Berlin. Der 80-Jährige sei ein "Vorbild", weil er "sich in die Pflicht für das Gemeinwohl nehmen lässt und eigene Interessen hinten anstellt".
Auch der französische Präsident Emmanuel Macron gratulierte Mattarella im Kurzbotschaftendienst Twitter. "Ich weiß, dass ich auf dein Engagement zählen kann, damit die Freundschaft zwischen unseren Ländern sowie das vereinte, starke und wohlhabende Europa, das wir gerade aufbauen, weiterleben", schrieb Macron.
M.Palmer--MC-UK
