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Gastronomieschließungen im Saarland 2020 für zwei Wochen formell rechtswidrig
Die von der saarländischen Landesregierung angeordneten Gastronomieschließungen wegen der Coronapandemie sind einem Gerichtsurteil zufolge im November 2020 für etwa zwei Wochen formell rechtswidrig gewesen. Das entschied das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Saarlouis nach Angaben vom Dienstag in einem Normenkontrollverfahren, das von einem Restaurantbetreiber angestrengt worden war. Demnach fußte die in dieser Zeit geltende Landescoronaverordnung nicht auf einer ausreichenden sogenannten gesetzlichen Ermächtigungsgrundlage.
Finanzlücke bei gesetzlichen Krankenversicherungen offenbar größer als erwartet
Die Finanzlücke bei den gesetzlichen Krankenkassen ist offenbar größer als bisher angenommen. Wie die "Bild"-Zeitung am Dienstag unter Berufung auf Berechnungen des Instituts für Gesundheitsökonomik (IfG) berichtete, fehlen im kommenden Jahr bis zu 25 Milliarden Euro. In den bisherigen Schätzungen eines Fehlbetrags von rund 17 Milliarden Euro waren demnach der Ukraine-Krieg und seine Folgen noch nicht berücksichtigt.
In Paraguay vermisste deutsche Mädchen sollen zeitnah nach Deutschland fliegen
Die beiden in Paraguay zeitweise vermissten deutschen Mädchen sollen bald zurück in Deutschland sein. "Sie sind in Sicherheit, die Flucht ist vorbei", sagte Anwalt Ingo Bott am Montag auf Nachfrage in Düsseldorf. Sie würden "zeitnah" in die Bundesrepublik fliegen. Zuvor seien jedoch noch einige organisatorische Fragen zu klären. Bott vertritt die Eltern, denen die Kinder entzogen wurden.
Lehrer und Ärzte verlangen zügige Vorbereitung auf Corona-Herbst
Lehrkräfte und Ärzte fordern von der Politik eine zügige Vorbereitung auf mögliche neue Corona-Wellen. Es müssten "jetzt im Sommer alle Voraussetzungen und Instrumente" geschaffen werden, um im Herbst schnell reagieren zu können, sagte der Präsident des deutschen Lehrerverbands, Heinz-Peter Meidinger. Ähnlich äußerte sich der Hausärzte-Verband. Politiker der FDP verteidigten hingegen ihre abwartende Haltung.
Krankenhäusern droht durch Inflation zusätzliches Milliardenloch
Angesichts der steigenden Inflation stehen die deutschen Kliniken einem Bericht zufolge vor einem neuen Milliardenloch. Für das laufende Jahr werde bundesweit ein außerplanmäßiger Kostenanstieg von rund 1,45 Milliarden Euro erwartet, berichtete die "Augsburger Allgemeine" am Freitag unter Berufung auf Berechnungen der Deutschen Krankenhausgesellschaft. "Die Lage vieler Kliniken ist dramatisch", sagte deren Vorstandsvorsitzender Gerald Gaß. Schon vergangenes Jahr hätten 60 Prozent der Kliniken rote Zahlen geschrieben, diese Situation drohe sich nun zu verschärfen.
Lauterbach: Deutschland hilft bei Versorgung von Schwerverletzten in der Ukraine
Deutschland wird sich nach den Worten von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) intensiv bei der Versorgung von Verletzten in der Ukraine engagieren. "Wir bieten an Hilfe bei Prothesen, Hilfe bei Brandverletzungen, wir wollen telemedizinische Versorgung anbieten", sagte Lauterbach, der am Freitag auf dem Weg in die Ukraine war, im ARD-"Morgenmagazin.
Inlandstourismus erholt sich über Ostern deutlich
Der Tourismus in Deutschland hat sich im April weiter vom pandemiebedingten Einbruch erholt. Die Beherbergungsbetriebe verbuchten nach Angaben des Statistischen Bundesamtes mehr als viermal so viele Übernachtungen wie im Vorjahresmonat und mehr als acht mal so viele wie im ersten Corona-April 2020. Wie das Bundesamt am Freitag weiter mitteilte, lagen die Übernachtungszahlen damit noch gut elf Prozent niedriger als im April des Vorkrisenjahres 2019.
Blutspenden vor Sommerferien massiv eingebrochen
Die Blutspenden sind vor den Sommerferien massiv eingebrochen. Es gebe im Moment bis zu 30 Prozent weniger Spenden, sagte ein Sprecher des Blutspendediensts des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) in München der Nachrichtenagentur AFP. "Es gibt kaum Puffer, kaum Reserven, in den Regalen ist es fast überall leer."
In Paraguay vermisste deutsche Mädchen an Mutter und Vater übergeben
Die beiden in Paraguay zeitweise vermissten deutschen Mädchen sind wieder bei ihren jeweiligen Elternteilen und werden schon bald zurück in Deutschland sein. Wie der für Entführungsfälle zuständige Polizeichef Nimio Cardozo am Donnerstag in Asunción sagte, sind die zehn und elf Jahre alten Mädchen "gesund und munter" und wurden ihrem jeweils anderen Elternteil übergeben - die kleine Clara an ihre in Deutschland lebende Mutter, die elfjährige Lara wiederum an ihren Vater.
Stiko empfiehlt Impfung gegen Affenpocken für Risikopersonen
Angesichts der zunehmenden Zahl von Affenpockenfällen in Deutschland hält die Ständige Impfkommission (Stiko) für bestimmte Risikogruppen eine Impfung mit einem Pockenimpfstoff für sinnvoll. Die Impfung wird Menschen nach einem engen körperlichen Kontakt zu Infizierten, Personal in Laboren mit ungeschütztem Kontakt zu Proben und homosexuellen Männern mit wechselnden Partnern empfohlen, wie die Stiko am Donnerstag in Berlin mitteilte. Für die Impfung stehe der in der EU zugelassene Pockenimpfstoff Imvanex zur Verfügung.
Stiko empfiehlt Impfung Affenpocken für Risikopersonen
Angesichts der zunehmenden Zahl von Affenpockenfällen in Deutschland hält die Ständige Impfkommission (Stiko) für bestimmte Risikogruppen eine Impfung mit einem Pockenimpfstoff für sinnvoll. Die Impfung wird Menschen nach einem engen körperlichen Kontakt zu Infizierten, Personal in Laboren mit ungeschütztem Kontakt zu Proben und homosexuellen Männern mit wechselnden Partnern empfohlen, wie die Stiko am Donnerstag in Berlin mitteilte. Für die Impfung stehe der in der EU zugelassene Pockenimpfstoff Imvanex zur Verfügung.
Lauterbach hält Verlängerung von Infektionsschutzgesetz für unumgänglich
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hält mit Blick auf eine drohende neue Corona-Welle im Herbst eine Überarbeitung und Verlängerung des noch bis zum 23. September geltenden Infektionsschutzgesetzes für unumgänglich. Allerdings solle zunächst ein für Ende Juni erwartetes neues Experten-Gutachten abgewartet werden, sagte Lauterbach am Donnerstag im Deutschlandfunk. Zudem drängte er auf eine bessere Daten-Übermittlung durch die Krankenhäuser.
Corona-Expertenrat fordert schnelle Reaktionsfähigkeit und einheitliche Regeln
Der Corona-Expertenrat der Bundesregierung drängt Bund und Länder dazu, sich früh und umfassend auf ein einheitliches Vorgehen gegen neue Infektionswellen im Herbst und Winter festzulegen. Nötig sei "eine vorausschauende Vorbereitung mit kurzen Reaktionszeiten", hieß es in einer am Mittwoch veröffentlichten Stellungnahme des Gremiums. Auch dürfe es nicht erneut einen unverständlichen Flickenteppich von Maßnahmen geben, warnte Expertenratsmitglied Christian Karagiannidis. In der Bundesregierung ist das weitere Vorgehen aber umstritten.
Baerbock leidet nach Reiseabbruch unter "deutlichen Grippesymptomen"
Nach dem Abbruch ihres Pakistan-Besuchs wegen eines positiven Corona-Tests leidet Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) unter "deutlichen Grippesymptomen". Es sei zu hoffen, dass sie schnell genesen werde, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes am Mittwoch in Berlin. Er wollte nicht spekulieren, inwiefern sich Baerbocks Erkrankung auf ihre anstehenden Termine auswirken wird. Am Mittwochnachmittag befand sie sich seinen Angaben zufolge auf dem Rückflug aus Pakistan.
Bundesverwaltungsgericht verhandelt im Juli weiter über Corona-Impfpflicht für Soldaten
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig will am 6. und 7. Juli seine Verhandlung über die Corona-Impfpflicht für Bundeswehrsoldaten fortsetzen. Der Vorsitzende Richter gab in der Sitzung am Mittwoch diese beiden Fortsetzungstermine bekannt. Der erste Wehrdienstsenat verhandelt die Beschwerde zweier Luftwaffenoffiziere gegen die Aufnahme der Covid-19-Impfung in die Liste der Pflichtimpfungen für Soldaten. Diese sehen darin einen Verstoß gegen Grundrechte und fordern, die Impfung von der Liste zu streichen. (Az. BVerwG 1 WB 2.22)
Baerbock bricht Auslandsreise nach positivem Corona-Test ab
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) ist während eines Besuchs in Pakistan positiv auf das Coronavirus getestet worden und hat ihre Reise deshalb abgebrochen. Baerbock habe nach dem Mittagessen am Dienstag einen Schnelltest vorgenommen, nachdem sie einen Geschmacksverlust festgestellt habe, teilte ihr Ministerium auf Twitter mit. Alle weiteren Termine der Reise würden abgesagt. Die Grünen-Politikerin wollte ursprünglich am Mittwoch weiter nach Griechenland und in die Türkei reisen.
Baerbock bricht Auslandreise wegen positiven Corona-Tests ab
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) ist während ihres Pakistan-Besuchs positiv auf das Coronavirus getestet worden und bricht ihre mehrtägige Auslandsreise ab. Baerbock habe nach dem Mittagessen einen Schnelltest vorgenommen, nachdem sie ihren Geschmackssinn verloren habe, teilte das Auswärtige Amt in Berlin am Dienstag im Onlinedienst Twitter mit. Alle weiteren Termine der Reise würden abgesagt.
Erster bestätigter Affenpockenfall in Deutschland genesen entlassen
Der erste bestätigte Affenpockenfall in Deutschland ist genesen aus dem Krankenhaus entlassen worden. Der 26 Jahre alte Brasilianer habe am Wochenende die München Klinik Schwabing symptomfrei verlassen, teilte das Krankenhaus am Dienstag mit. Der Mann, der dort seit dem 20. Mai versorgt worden war, werde nun in seine Heimat zurückkehren.
Johnson muss sich am Montagabend parteiinternem Misstrauensvotum stellen
In der "Partygate"-Affäre ist der Druck auf Boris Johnson immens gewachsen - nun muss sich der britische Premierminister einem Misstrauensvotum seiner eigenen konservativen Partei stellen. Die notwendige Zahl entsprechender Anträge von Tory-Abgeordneten sei erreicht worden, teilte das zuständige Parteikomitee am Montag mit. Johnsons Sprecher erklärte, der Premier begrüße das bereits für Montagabend angesetzte Votum als Chance, "Partygate" hinter sich zu lassen und "nach vorn zu schauen".
WHO: Weltweit 780 Fälle von Affenpocken außerhalb von üblichem Verbreitungsgebiet
Seit dem jüngsten Auftreten von Affenpocken außerhalb ihres üblichen Verbreitungsgebietes sind 780 Fälle der Virus-Erkrankung gemeldet worden. Diese traten in 27 sogenannten nicht-endemischen Ländern auf, teilte die Weltgesundheitsorganisation (WHO) am Sonntag mit. Aus Deutschland seien 57 Fälle gemeldet worden. Nach Einschätzung der WHO ist das Risiko für die menschliche Gesundheit derzeit "moderat".
Scholz: Keine flächendeckenden Kita- und Schulschließungen bei neuer Corona-Welle
Bei einer neuen Corona-Welle wollen Bund und Länder eine flächendeckende Schließung von Kitas und Schulen vermeiden. Trotz einer derzeit erfreulichen Entwicklung der Corona-Lage sei "für alle klar, dass wir im Winter/Herbst möglicherweise andere Voraussetzungen vorfinden", sagte Scholz am Donnerstagabend nach Beratungen mit den Länder-Spitzen in Berlin. Darauf wollen sich beide Seiten auch mit einer Impfkampagne vorbereiten.
Neues Online-Angebot informiert zu Long Covid
Über Long Covid, also die Langzeitfolgen einer Corona-Infektion, können sich Betroffene jetzt über ein neues Online-Angebot informieren. Das Informationsportal www.longcovid-info.de wurde von der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) in Zusammenarbeit mit dem Bundesgesundheitsministerium erstellt. Hier finden Betroffene und Angehörige, Arbeitnehmende und Arbeitgebende sowie alle Interessierten "verlässliche Informationen rund um die Langzeitfolgen einer Ansteckung mit dem Coronavirus SARS-CoV-2", wie das Ministerium am Donnerstag mitteilte.
Stark-Watzinger für Corona-Impfkampagne für Schulkinder
Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) plädiert zur Vorbereitung auf den Herbst und Winter dafür, die Corona-Impfquote bei jungen Menschen zu erhöhen. "Schon jetzt ist absehbar, dass wir die Impfangebote rechtzeitig hochfahren müssen, möglichst niedrigschwellig und nach der Empfehlung der Stiko gerade auch für Kinder und Jugendliche an den Schulen", sagte sie den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Donnerstag. "Das ist der beste Schutz gerade auch vor den neuen Varianten, die auf uns zukommen."
Grünen-Politiker fordert wegen neuer Virus-Varianten weitere Vorsorgemaßnahmen
Der Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen hat sich angesichts neuer Coronavirus-Varianten für weitere Vorsorgemaßnahmen im Herbst ausgesprochen. Im Südwestrundfunk sagte Dahmen am Donnerstag, über die bereits erfolgte Vorbestellung angepasster Impfstoffe hinaus seien weitere Maßnahmen notwendig.
Verbände fordern baldige Neufassung der Corona-Regeln für den Herbst
Vor der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) am Donnerstag mehren sich die Forderungen nach einer baldigen Neufassung der Corona-Regeln für den Herbst. Der MPK-Vorsitzende, Nordrhein-Westfalens Regierungschef Hendrik Wüst (CDU), sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben): "So sehr wir es uns alle wünschen – die Pandemie ist noch nicht vorbei." Ein "erneutes Hin und Her zwischen Lockdown und Öffnung" müsse vermieden werden, indem jetzt schon Vorbereitungen getroffen werden.
Ifo: Lockdown in China verschärft Lieferprobleme im Einzelhandel
Die strengen Corona-Maßnahmen in China führen zu verschärften Lieferproblemen im deutschen Einzelhandel. Im Mai beklagten 80,1 Prozent aller Einzelhändler Lieferengpässe, wie das Ifo-Institut am Mittwoch mitteilte. Damit lag der Anteil nur knapp unter dem Höchststand von Dezember 2021, als 81,6 Prozent der Einzelhändler von Lieferschwierigkeiten berichteten. Im Vormonat lag der Anteil bei 67,1 Prozent.
22 Millionen Einwohner Shanghais dürfen sich wieder frei in der Stadt bewegen
In Chinas größter Stadt Shanghai dürfen sich nach zweimonatigem Corona-Lockdown rund 22 Millionen Menschen wieder frei in der Stadt bewegen. In Stadtvierteln mit geringem Infektionsrisiko wurden viele Corona-Beschränkungen am Mittwoch aufgehoben. "Auf diesen Moment haben wir uns schon sehr lange gefreut", erklärte die Stadtverwaltung. Die "beispiellose Zeit der Stille" in der Millionenmetropole sei nun vorbei.
Studie sieht Lücke von bis zu 50.000 Pflegekräften auf Intensivstationen
Auf den Intensivstationen in Deutschland fehlen laut einer neuen Analyse bis zu 50.000 Pflegekräfte. Zu diesem Ergebnis kommen Berechnungen des Gesundheitssystemforschers Michael Simon für eine von der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung geförderte Studie, die am Mittwoch veröffentlicht wurde. Diese Zahl weicht erheblich von den bisherigen Schätzungen zu unbesetzten Stellen ab.
Barmer: Früherkennungsuntersuchungen in erstem Coronajahr stark eingebrochen
Die Zahl der Früherkennungsuntersuchungen ist im ersten Coronajahr um fast acht Millionen eingebrochen. Das geht aus Daten des aktuellen Arztreports der Barmer hervor, die der Nachrichtenagentur am Mittwoch vorlagen. Demnach gingen die Untersuchungen zur Früherkennung zwischen 2019 und 2020 von 33,2 Millionen auf 25,5 Millionen zurück. Dies entspricht einem Minus von 23 Prozent.
Razzia in vier Bundesländern wegen großangelegten Betrugs mit Coronahilfen
Mit einer Razzia in vier Bundesländern sind Ermittler am Dienstag gegen die mutmaßlichen Urheber von systematischen Betrügereien mit staatlichen Coronahilfen vorgegangen. Nach Angaben der Polizei im niedersächsischen Osnabrück richtete sich der Schlag gegen fünf Verdächtige, die hundertfach Subventionen beantragt und so einen Millionenschaden verursacht haben sollen. Die Razzia lief in Niedersachsen sowie Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen und Hamburg.
Deutsche Mutter fleht in Paraguay um Hilfe bei Suche nach zwei vermissten Mädchen
Mit einem verzweifelten Hilferuf zur Suche nach ihrer bereits seit Monaten vermissten Tochter hat sich eine deutsche Mutter in Paraguay an die Öffentlichkeit gewandt. Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Vertretern der paraguayischen Behörden forderte Anne Maja Reiniger-Egler die Bevölkerung des südamerikanischen Landes zur Mitwirkung bei der Fahndung nach ihrer zehnjährigen Tochter Carla sowie einem anderen verschwundenen Mädchen aus Deutschland auf. Die beiden Mädchen werden in einer Siedlung von Impfgegnern vermutet.
Umfrage: Jedes sechste Kind legte in Pandemie an Gewicht zu
Mehr Gewicht, weniger Bewegung, mehr Süßigkeiten: Die Coronakrise hat bei vielen Kindern nach Einschätzung der Eltern zu einer deutlichen Gewichtszunahme geführt. Mit 16 Prozent wurde jedes sechste Kind seit Beginn der Pandemie dicker, bei den Zehn- bis Zwölfjährigen betrifft das mit 32 Prozent sogar fast ein Drittel, wie eine am Dienstag veröffentlichte Umfrage für die Deutsche Adipositasgesellschaft (DAG) und das Else Kröner-Fresenius-Zentrum für Ernährungsmedizin (EKFZ) an der Technischen Universität (TU) München ergab.