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Anklage in Erfurt wegen Millionenbetrugs mit Verpachtung von Hard- und Software
Die Staatsanwaltschaft im thüringischen Erfurt hat Anklage gegen vier Beschuldigte wegen Betrugs in Millionenhöhe durch die Verpachtung von Hard- und Software erhoben. Die drei Männer und eine Frau im Alter zwischen 48 und 59 Jahren sollen zwischen Juli 2021 und Dezember 2023 insgesamt 5098 Menschen betrogen haben, wie die Anklagebehörde am Freitag mitteilte. Sie sitzen seit Juni 2024 in Untersuchungshaft.
Zweieinhalb Jahre Haft für 16-jährigen wegen islamistischer Anschlagspläne
Ein 16-Jähriger ist wegen islamistischer Anschlagspläne vom Landgericht Wuppertal zu einer Jugendstrafe von zweieinhalb Jahren verurteilt worden. Er wurde des Sich-Bereiterklärens zu einem Verbrechen des Mordes schuldig gesprochen, wie eine Gerichtssprecherin am Freitag mitteilte.
"Hass gegen Israel": Zentralrat der Juden für Verbot von Demos zum Al-Kuds-Tag
Der Zentralrat der Juden hat ein Verbot des sogenannten Al-Kuds-Tags gefordert, zu dem für Samstag erneut zu Kundgebungen in vielen deutschen Städten aufgerufen wird. "Ich rufe alle muslimischen Verbände auch im Sinne ihrer eigenen Glaubwürdigkeit dazu auf, sich aktiv gegen diesen Missbrauch ihres Glaubens zu positionieren", erklärte Verbandspräsident Josef Schuster am Freitag. Jeder wisse, was von den Märschen zu erwarten sei, "sie sollten verboten werden".
Cannabisplantage mit 1200 Pflanzen in leerstehendem Haus in Niedersachsen entdeckt
Eine Cannabisplantage mit schätzungsweise 1200 Pflanzen haben Unbekannte in einem leerstehenden Haus in Bad Harzburg in Niedersachsen eingerichtet. Entdeckt wurde die professionelle Aufzucht zufällig bei einer Inspektion des Gebäudes durch eine Erbin, wie die Polizei in Goslar am Freitag mitteilte. Die Ermittlungen in dem Fall liefen.
Regierung: Mindestens 144 Tote und 732 Verletzte durch Erdbeben in Myanmar
Bei dem schweren Erdbeben in Myanmar sind nach vorläufigen Regierungsangaben mehr als 140 Menschen ums Leben gekommen und hunderte weitere verletzt worden. Bislang seien 144 Todesopfer sowie 732 Verletzte gezählt worden, sagte der Chef der Militärregierung des südostasiatischen Landes, Min Aung Hlaing, am Freitag in einer von Staatsmedien übertragenen Rede. Er rechnet nach eigenen Angaben mit einem weiteren Anstieg der Opferzahl.
Allgäuer Tierschutzskandal: Verfahren gegen drei Landwirte eingestellt
In einem seit mehreren Jahren die Justiz beschäftigenden Allgäuer Tierschutzskandal um Missstände bei einem Milchviehbetrieb in Bad Grönenbach hat das Landgericht Memmingen das Verfahren gegen drei Landwirte eingestellt. Das Verfahren gegen den angeklagten Vater sei gegen eine Geldauflage von 5000 Euro eingestellt worden, die Verfahren gegen seine Söhne ohne Auflagen, teilte das Gericht am Freitag mit.
Vier Jahre Haft wegen tödlicher Auseinandersetzung unter Obdachlosen in Hamburg
Nach einer tödlichen Auseinandersetzung unter Obdachlosen in Hamburg ist ein 25-Jähriger am Freitag zu vier Jahren Haft und der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt verurteilt worden. Das Landgericht der Hansestadt ging nach Angaben einer Sprecherin von einer Körperverletzung mit Todesfolge aus. Laut Urteil hatte der Beschuldigte mit einem anderen Mann im Juli 2024 im Bereich einer Obdachlosenunterkunft gemeinsam Alkohol konsumiert. Dabei kam es zum Streit.
Vatikan: Gesundheitszustand und Sprechfähigkeit des Papstes verbessern sich
Der Gesundheitszustand und die Sprechfähigkeit von Papst Franziskus haben sich seit seiner Entlassung aus dem Krankenhaus am Sonntag nach Angaben des Vatikans leicht verbessert. Franziskus werde weiterhin mit Sauerstoff versorgt und setze seine Atemtherapie fort, erklärte der Vatikan am Freitag. Am Sonntag hatte der Chef des Ärzteteams des Papstes, Sergio Alfieri, erklärt, es werde dauern, bis Franziskus wieder seine normale Stimme habe.
OVG: Corona-Maskenpflicht in Grundschulen in Schleswig-Holstein zeitweise unwirksam
Eine für den November 2020 geltende Verordnung zur Maskenpflicht in Grundschulen in Schleswig-Holstein während der Coronapandemie ist einem Urteil zufolge aus rein formalen Gründen unwirksam gewesen. Die Befugnis zum Erlass der Verordnung sei der damaligen Bildungsministerin von der Landesregierung nur befristet auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes übertragen worden, begründete das schleswig-holsteinische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Schleswig seine am Freitag veröffentlichte Entscheidung. Die Verordnung für den Monat November habe sich jedoch auf Regelungen außerhalb dieses Zeitraums bezogen. (Az. 3 KN 36/20)
Drei Jahre Haft für Psychotherapeut in Bochum wegen Missbrauchs von Patientin
Das Landgericht Bochum hat einen Psychotherapeuten wegen sexuellen Missbrauchs einer Patientin zu drei Jahren Haft verurteilt. Schuldig gesprochen wurde der 50-Jährige zudem wegen Vergewaltigung, wie eine Gerichtssprecherin am Freitag mitteilte. Die Kammer sah es demnach als erwiesen an, dass der Mann im Januar 2023 in Herne bei zwei Gelegenheiten eine Frau sexuell missbraucht hatte, die sich bei ihm in psychotherapeutischer Behandlung befand.
Spenden gesammelt: Bundesanwaltschaft klagt vier IS-Unterstützer an
Die Bundesanwaltschaft hat vier mutmaßliche Unterstützer der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) am Oberlandesgericht Hamburg angeklagt. Wie die Ermittler am Freitag in Karlsruhe mitteilten, werden den russischen Staatsangehörigen Vakhid A., Abdulraschit D., Zelimkhan D. und Surkho Z. Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung, Unterstützung einer terroristischen Vereinigung im Ausland und Zuwiderhandlung gegen das Bereitstellungsverbot einer EU-mbargoverordnung vorgeworfen.
Tote und Zerstörung: Schweres Erdbeben erschüttert Myanmar und Thailand
In Myanmar und Thailand hat sich am Freitag ein schweres Erdbeben mit Toten, zahlreichen Verletzten und großen Zerstörungen ereignet. In Myanmars Hauptstadt Naypyidaw mussten infolge des Bebens zahlreiche Verletzte auf der Straße versorgt werden, etwa 20 von ihnen starben nach Angaben eines Arztes. In der thailändischen Hauptstadt Bangkok wurden nach Regierungsangaben beim Einsturz eines im Bau befindlichen Hochhauses 81 Menschen verschüttet, mindestens drei von ihnen starben.
Medien: Zahl der Gewaltdelikte 2024 gestiegen - Drogenkriminalität geht zurück
Die Zahl der erfassten Gewaltdelikte ist nach der aktuellen Polizeilichen Kriminalstatistik im vergangenen Jahr deutlich gestiegen. Wie der "Spiegel" am Freitag unter Berufung auf die Statistik berichtete, zählte die Polizei 2024 rund 217.300 Taten, die sie der Gewaltkriminalität zurechnet, ein Plus von 1,5 Prozent im Jahresvergleich und ein neuer Höchststand seit 2010. Die Zahlen wollen Innenministerin Nancy Faeser (SPD) und der Chef des Bundeskriminalamts, Holger Münch, am kommenden Mittwoch vorstellen.
Verurteilung von Ex-Fußballstar Dani Alves wegen Vergewaltigung aufgehoben
Ein spanisches Berufungsgericht hat die Verurteilung des brasilianischen Ex-Fußballstars Dani Alves zu einer mehrjährigen Haftstrafe wegen Vergewaltigung aufgehoben. Das Urteil vom Februar 2024 habe "eine Reihe von Versäumnissen, Ungenauigkeiten, Ungereimtheiten und Widersprüchen" aufgewiesen, begründete das Berufungsgericht in Barcelona am Freitag seine Entscheidung.
Bundesregierung stellt Myanmar und Thailand nach Erdbeben Hilfe in Aussicht
Nach dem schweren Erdbeben in Südostasien hat die Bundesregierung den besonders stark betroffenen Ländern Myanmar und Thailand Hilfe in Aussicht gestellt. Das Technische Hilfswerk (THW) beobachte die Lage in den Katastrophengebieten sehr genau und prüfe die "Möglichkeiten eines Einsatzes", sagte die Sprecherin des Bundesinnenministeriums, Sonja Kock, am Freitag in Berlin. Voraussetzung für einen Hilfseinsatz sei "ein internationales Hilfeersuchen der betroffenen Länder im Rahmen des Katastrophenschutzverfahrens der Europäischen Union beziehungsweise an die Bundesregierung direkt".
Prozess gegen mutmaßlichen IS-Mitglied in Düsseldorf begonnen
Vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf hat am Freitag ein Prozess gegen ein mutmaßliches Mitglied der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) begonnen. Die Anklage wirft dem heute 32-Jährigen die Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland vor. Er soll zwischen 2014 und 2017 im Irak für den IS gekämpft haben. Dabei sei er für verschiedene Einheiten tätig gewesen.
Fast drei Jahre Haft nach tödlichem Unfall in Nordrhein-Westfalen
Das Landgericht im nordrhein-westfälischen Aachen hat einen Mann wegen eines tödlichen Unfalls zu zwei Jahren und zehn Monaten Haft verurteilt. Schuldig gesprochen wurde er unter anderem wegen fahrlässiger Tötung und Gefährdung des Straßenverkehrs, wie ein Gerichtssprecher am Freitag mitteilte. Angeklagt war der Mann ursprünglich wegen eines verbotenen Rennens mit Todesfolge.
Auswärtiges Amt mahnt Deutsche in Thailand nach Erdbeben zur Vorsicht
Nach dem schweren Erdbeben in Südostasien hat das Auswärtige Amt Deutsche in Thailand zur Vorsicht aufgerufen. Deutsche Staatsbürger in Thailand sollten die Nachrichten verfolgen und die Verhaltenshinweise der örtlichen Behörden sowie ihres Reiseanbieters oder Hotels beachten, hieß es am Freitag in den aktualisierten Reisehinweisen des Auswärtigen Amtes. Deutsche Staatsbürger sollten sich in die Krisenvorsorgeliste des Ministeriums eintragen.
Gericht in Niedersachsen hebt Straßensperrung wegen wandernder Kröten auf
Das Verwaltungsgericht Osnabrück hat eine dreimonatige zeitweise Straßensperrung zum Schutz wandernder Kröten im niedersächsischen Bad Iburg per Eilentscheid aufhoben. Die behördliche Anordnung sei "unverhältnismäßig und unbestimmt", entschied das Gericht nach Angaben vom Freitag in einem von einem Anlieger angestrengten Verfahren. Der Beschluss ist noch nicht rechtskräftig, eine Beschwerde vor dem Oberverwaltungsgericht in Lüneburg ist möglich. (Az. 1 B 10/25)
Ermittler in Niedersachsen decken europaweiten Betrug mit Vorauszahlungen auf
Ermittler in Niedersachsen haben in Zusammenarbeit mit der italienischen Polizei einen 50 Jahre alten Mann festnehmen lassen, der europaweit unter Nutzung verschiedener Identitäten viele Menschen um ihr Geld gebracht haben soll. Dabei soll er sich der Masche des auch als Ripdeal bezeichneten Vorauszahlungsbetrugs schuldig gemacht haben, wie die Polizei in Soltau am Freitag mitteilte.
Ermittlungen wegen Kinderpornografie: Fast 180 Durchsuchungen in Niedersachsen
Bei Ermittlungen wegen des Besitzes von Kinderpornografie sind in Niedersachsen fast 180 Durchsuchungsbeschlüsse vollstreckt worden. Die Razzien erfolgten im Rahmen einer zentral organisierten sogenannten Aktionswoche, wie das Landeskriminalamt (LKA) in Hannover am Freitag mitteilte. Sie richteten sich gegen 187 Verdächtige. Es ging nicht um ein Netzwerk. Nach LKA-Angaben wurden rund 755 Datenträger beschlagnahmt.
Erdbeben: Mindestens drei Tote durch Gebäudeeinsturz in Bangkok
Nach dem schweren Erdbeben in Südostasien sind bei dem Einsturz eines im Bau befindlichen Hochhauses in der thailändischen Hauptstadt Bangkok mindestens drei Menschen ums Leben gekommen. Von den 81 Menschen, die von den Gebäudetrümmern verschüttet worden seien, seien mindestens drei tot, teilte der thailändische Vize-Regierungschef Phumtham Wechayachai am Freitag mit. Der Gebäudeeinsturz war durch ein Beben der Stärke 7,7 ausgelöst worden, dessen Zentrum im Nachbarland Myanmar lag.
Verwaltungsgericht bestätigt Waffenentzug für AfD-Mitglieder in Sachsen-Anhalt
Das Verwaltungsgericht Magdeburg hat den Widerruf der waffenrechtlichen Erlaubnisse von drei aktuellen und früheren Mitgliedern der AfD in Sachsen-Anhalt unter Verweis auf die Einstufung des Landesverbands der Partei als gesichert rechtsextrem bestätigt. Aus den Unterlagen des Landesverfassungsschutzes werde "in einer Gesamtschau deutlich, dass die AfD Sachsen-Anhalt nach außen eine kämpferisch-aggressive Haltung gegenüber den elementaren Grundsätzen der Verfassung einnehme", erklärte das Gericht am späten Donnerstag zu Begründung seiner Entscheidung. Diese ist noch nicht rechtskräftig. (Az. 1 A 149/23 MD, 1 A 191/23 MD und 1 A 201/23 MD)
Militärjunta ruft nach Beben in Myanmar für sechs Regionen den Notstand aus
Nach dem schweren Erdbeben in Myanmar mit zahlreichen Verletzten hat die dort herrschende Militärjunta für sechs Regionen des Landes den Notstand ausgerufen. In einem außergewöhnlichen Schritt bat die Militärjunta wegen der Katastrophe zudem um internationale Hilfe, wie ihr Sprecher am Freitag mitteilte.
Festnahme bei Durchsuchung wegen Menschenhandels für Prostitution in Sachsen
Ermittler haben bei einer Durchsuchung wegen des Einschleusens von Ausländern und Menschenhandels zur Prostitution in Sachsen eine Frau festgenommen. Sie kam in Untersuchungshaft, wie die Bundespolizei in Halle in Sachsen-Anhalt am Donnerstagabend mitteilte. Der 58-Jährigen aus dem sächsischen Chemnitz wird vorgeworfen, seit 2022 illegal in Deutschland lebende chinesische Frauen in ihrem Wohnungsbordell aufgenommen und damit nicht angemeldete Prostitution ermöglicht zu haben.
Vater vergewaltigt acht eigene Kinder: Lange Haft und Sicherungsverwahrung
Das Landgericht im sächsischen Chemnitz hat einen Vater einer Großfamilie wegen Vergewaltigung von acht seiner eigenen Kinder und eines fremden Kinds zu zehn Jahren und sechs Monaten Gefängnis verurteilt. Außerdem ordnete das Gericht Sicherungsverwahrung gegen den 65-Jährigen an, weil für ihn eine fortdauernde Gefährlichkeit prognostiziert wurde, wie eine Sprecherin am späten Donnerstag mitteilte.
Erbeben der Stärke 7,7 im Zentrum von Myanmar
Im Zentrum von Myanmar hat sich am Freitag ein starkes Erdbeben ereignet. Laut US-Erdbebenwarte USGS hatte es eine Stärke von 7,7. Die Erdstöße waren auch in Thailand und in China zu spüren. In Bangkok wurden Geschäfte evakuiert, Menschen flohen aus ihren Häusern. Die thailändische Regierungschefin Paetongtarn Shinawatra brach eine Reise ab, um eine Dringlichkeitssitzung abzuhalten, wie sie bei X bekannt gab.
Nachbarschaftsstreit um Meter hohe Bambushecke vor dem Bundesgerichtshof
Einen Nachbarschaftsstreit über eine mehr als sechs Meter hohe Bambushecke will am Freitag (9.00 Uhr) der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe klären. Umstritten ist insbesondere, ob es sich überhaupt noch um eine Hecke handelt und ob der Nachbar das hohe Gewächs dulden muss. (Az. V ZR 185/23)
Landesweite Proteste in Israel gegen Netanjahus Regierung
In Israel haben am Donnerstagabend Tausende Menschen gegen die Verabschiedung eines umstrittenen Gesetzes protestiert, das gewählten politischen Amtsträgern mehr Macht bei der Ernennung von Richtern einräumt. "Die Regierung will, dass wir die Geiseln vergessen, sie will den Chef des Schin Bet entlassen", sagte Ex-Generalmajor Noam Tibon in einer Rede bei einer Großkundgebung in Tel Aviv mit Blick auf den Hamas-Überfall auf Israel am 7. Oktober 2023 und die Entlassung von Inlandsgeheimdienstchef Ronen Bar. "Aber sie hat nicht die Macht, das zu tun, wenn wir wie eine Mauer zusammenstehen."
Vier Schwerverletzte bei Messerangriff in Amsterdam
Bei einem Messerangriff in Amsterdam sind vier Menschen schwer verletzt worden. Ein Verdächtiger sei in Gewahrsam genommen worden, nachdem er von einem Passanten überwältigt worden sei, teilte die Polizei am Donnerstag mit. Die Hintergründe des Vorfalls in der niederländischen Metropole waren demnach zunächst unklar.
Fünf Verletzte bei Messerangriff in Amsterdam
Bei einem Messerangriff in Amsterdam sind fünf Menschen verletzt worden. Ein Verdächtiger sei in Gewahrsam genommen worden, teilte die Polizei am Donnerstag mit. Die Hintergründe des Vorfalls in der niederländischen Metropole waren demnach zunächst unklar. Auch Informationen zum Zustand der Verletzten gab es zunächst nicht.
Papst Franziskus will "Urbi et Orbi"-Segen an Ostersonntag sprechen
Der nach fünf Wochen aus dem Krankenhaus entlassene Papst Franziskus will am Ostersonntag den Segen "Urbi et Orbi" ("Der Stadt und dem Erdkreis") sprechen. Ein am Donnerstag vom Vatikan veröffentlichter Kalender erwähnte den Termin des Segens am 20. April sowie eine Heiligsprechung am 27. April, ohne weitere Details zu nennen. Beide Akte können eigentlich nur vom Papst vorgenommen werden.