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Super-Taifun "Man-yi" erreicht die Philippinen
Der Super-Taifun "Man-yi" hat die Philippinen erreicht. Der Wirbelsturm traf am Samstag mit Windgeschwindkeiten von 195 Stundenkilometern auf der Insel Catanduanes auf die philippinische Küste, wie der Wetterdienst mitteilte. Die Meteorologen warnten vor "möglicherweise katastrophalen und lebensbedrohlichen" Folgen des Sturms, darunter bis zu 14 Meter hohe Wellen.
Inhaftiertem russischen Dichter droht laut Ehefrau Tötung hinter Gittern
Die Frau des seit gut zwei Jahren inhaftierten russischen Dichters Artjom Kamardin fürchtet nach eigenen Angaben um das Leben ihres Mannes. "Ich fürchte, sie werden ihn töten", sagte die nach wie vor in Russland ansässige Alexandra Popowa der Nachrichtenagentur AFP während eines Besuchs in Paris. Russische Sicherheitskräfte hätten ihren Mann während seiner Festnahme sexuell missbraucht, ihr selbst hätten sie eine Gruppenvergewaltigung angedroht.
Eilantrag gegen Verbot von Palästinensergruppe scheitert vor OVG Nordrhein-Westfalen
Ein Eilantrag gegen das Verbot der als antisemitisch eingestuften Gruppierung Palästina Solidarität Duisburg (PSDU) ist vor dem nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgericht gescheitert. Das Landesinnenministerium gehe zu Recht davon aus, dass der Verein sich gegen den Gedanken der Völkerverständigung richte, indem er kontinuierlich gegen den Staat Israel hetze, erklärte das Gericht am Freitag in Münster. Nordrhein-Westfalen hatte die Gruppe im Frühling verboten.
Prozess wegen sexueller Übergriffe gegen mutmaßlichen Sektenchef in Hamburg begonnen
Ein mutmaßlicher Sektenanführer muss sich seit Freitag wegen sexueller Übergriffe und Körperverletzung vor dem Landgericht in Hamburg verantworten. Laut Anklage soll der 52-Jährige zwischen 2017 und 2020 mehrfach junge weibliche Anhängerinnen seiner Sekte gedrängt haben, ihm etwa im Rahmen von Ritualen sexuelle Wünsche zu erfüllen.
22-Jähriger in Berliner Stadtteil Friedrichshain homophob beleidigt und geschlagen
Im Berliner Stadtteil Friedrichshain ist ein 22-Jähriger homophob beleidigt und zusammengeschlagen worden. Zwei Unbekannte traten den Geschädigten in der Nacht zum Freitag in den Rücken und brachten ihn zu Fall, wie die Polizei mitteilte. Anschließend schlugen traten sie auf ihn ein, besprühten ihn mit Reizgas und beleidigten ihn homophob.
33-Jähriger in Münster wegen Amphetaminhandels zu neun Jahren Haft verurteilt
Wegen Drogenhandels im großen Stil ist ein 33-Jähriger vom Landgericht im nordrhein-westfälischen Münster zu einer neunjährigen Freiheitsstrafe verurteilt worden. Der Mann aus dem niederländischen Enschede wurde am Donnerstag unter anderem des bandenmäßigen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln schuldig gesprochen, wie ein Gerichtssprecher am Freitag mitteilte. Außerdem ordnete das Gericht die Einziehung von rund 850.000 Euro an.
Wechsel in Lindners Garage: FDP-Chef will sich von Porsche trennen
Sein Ministeramt hat FDP-Chef Christian Lindner bereits verloren, nun möchte er sich auch von seinem Porsche 911 trennen. "Ich bin so langsam offen für etwas Anderes", sagte der FDP-Vorsitzende dem "F.A.Z.-Magazin" laut Vorabmeldung vom Freitag. Lindner warb auch unter der Leserschaft des Magazins um Kaufinteressenten. "Wenn aber eine der Leserinnen oder der Leser Interesse an einem klassischen Porsche hat, könnte sie oder er sich melden", sagte er.
Randalierender Mann beißt Polizistin in Köln Stück von Ohr ab
Ein randalierender Mann hat einer Polizistin in Köln ein Stück von einem Ohr abgebissen. Außerdem verletzte der 40-Jährige am Freitagmorgen zwei weitere Beamtinnen und einen Beamten zum Teil schwer, wie die Polizei mitteilte. Die 26-Jährige musste am Ohr operiert werden.
Neun Festnahmen bei Durchsuchungen gegen Schwarzarbeit mit Millionenschaden
Bei einer großangelegten bundesweiten Durchsuchung gegen Schwarzarbeit mit einem Millionenschaden haben Ermittler neun Menschen festgenommen. Sie kamen in Untersuchungshaft, wie die Staatsanwaltschaft im rheinland-pfälzischen Koblenz am Freitag mitteilte. Insgesamt wird in dem Komplex gegen 37 Beschuldigte ermittelt. Ihnen werden unter anderem das Vorenthalten von Arbeitsentgelt, Geldwäsche und die Bildung einer kriminellen Vereinigung sowie Beihilfe dazu vorgeworfen.
Korruptionsverdacht: Kroatiens Gesundheitsminister entlassen und festgenommen
In Kroatien ist Gesundheitsminister Vili Beros entlassen und wegen Korruptionsverdachts festgenommen worden. Neben Beros seien auch zwei weitere Menschen im Rahmen eines Einsatzes von Antikorruptionsbeamten festgenommen worden, sagte Ministerpräsident Andrej Plenkovic am Freitag auf einer Pressekonferenz, kurz nachdem er die Entlassung von Beros verkündete.
Frau in Unterfranken tot aufgefunden - 91-jähriger Lebenspartner schwer verletzt
Im unterfränkischen Hammelburg hat es möglicherweise ein Tötungsdelikt gegeben. Ein 81-jähriger Mann alarmierte am Freitag die Polizei und gab an, dass seine 76-jährige Lebenspartnerin leblos im Bett liege und er selbst schwer verletzt sei, wie die bayerische Polizei in Würzburg mitteilte.
Tödliche Gasexplosion in Bochum: Strafe für verantwortlichen Bauarbeiter reduziert
Im Verfahren um eine Gasexplosion in einem Wohnhaus in Bochum mit einer Toten ist die ursprünglich verhängte Strafe für den verantwortlichen Bauarbeiter reduziert worden. Das Landgericht Bochum legte eine Strafe von zwei Jahren auf Bewährung fest, wie eine Gerichtssprecherin am Freitag mitteilte.
Merz stellt sich gegen Legalisierung von Abtreibung - und empört sich über Scholz
Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) aufgefordert, seine Unterstützung für die Bundestagsinitiative zur Entkriminalisierung von Abtreibungen zurückzuziehen. Der CDU-Chef kritisierte es am Freitag als "skandalös", dass der Bundeskanzler einen entsprechenden Antrag mehrerer Bundestagsabgeordneter mit seiner Unterschrift unterstütze. Scholz stelle sich damit hinter ein Vorhaben, "das wie kein weiteres das Land polarisiert", sagte Merz.
Missbrauchsprozess gegen früheren Erzieher in Baden-Baden begonnen
Vor dem Landgericht Baden-Baden in Baden-Württemberg hat am Freitag der Prozess gegen einen früheren Erzieher begonnen. Der 1996 geborene Mann muss sich wegen des Vorwurfs vor Gericht verantworten, im Jahr 2015 zwei Jungen schwer sexuell missbraucht zu haben. Außerdem soll er kinderpornografische Bilder und Videos hergestellt und besessen haben.
Verwaltungsgericht: Schulverweis nach Ausspionieren von Lehrerkanal rechtens
Der Verweis eines Schülers vom Gymnasium wegen des Ausspionierens von Lehrern und Schulleitung ist rechtens. Die Verhängung der Ordnungsmaßnahme durch die Schule wurde vom Berliner Verwaltungsgericht im Eilverfahren gebilligt, wie ein Gerichtssprecher am Donnerstag mitteilte.
Hafturteil nach Geiselnahme in Berliner Antiquitätengeschäft rechtskräftig
Anderthalb Jahre nach einer mehrstündigen Geiselnahme in einem Berliner Antiquitätengeschäft ist einer der Täter rechtskräftig verurteilt. Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte das Urteil des Landgerichts Berlin vom Januar, wie er am Freitag in Karlsruhe mitteilte. Das Landgericht hatte den Mann unter anderem wegen erpresserischen Menschenraubs zu einer Haftstrafe von sechseinhalb Jahren verurteilt. (Az. 5 StR 370/24)
Nach tödlicher Schlägerei in Berlin lange Haftstrafen für zwei Männer
Wegen der Tötung eines Manns bei einer Schlägerei im Berliner Stadtteil Wedding sind ein 30-Jähriger und ein 38-Jähriger wegen Totschlags zu jeweils viereinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Ein weiterer Angeklagter wurde wegen gefährlicher Körperverletzung zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr und neun Monaten verurteilt, wie das Berliner Landgericht am Freitag mitteilte.
43-jähriger mutmaßlicher Serienvergewaltiger in Hessen festgenommen
Ermittler haben in Hessen einen 43-Jährigen festgenommen, der für eine Serie von Vergewaltigungen verantwortlich sein soll. Ihm wird Vergewaltigung in mehreren Fällen vorgeworfen, wie die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main und das hessische Landeskriminalamt in Wiesbaden am Freitag mitteilten. Er soll bei mehreren Besichtigungsterminen für Wohnungen chinesische Frauen überwältigt und in deren Wohnungen vergewaltigt haben.
Bundestag debattiert über Folgen der Teil-Legalisierung von Cannabis
Der Bundestag befasst sich in seiner Sitzung am Freitag mit der Teil-Legalisierung von Cannabis (09.00 Uhr). In einer Aktuellen Stunde, die von der Unionsfraktion beantragt wurde, debattierten die Abgeordneten über die Folgen des in diesem Jahr in Kraft getretenen Cannabis-Gesetzes. Die Union möchte das von der Ampel-Koalition verabschiedete Gesetz wieder abschaffen. Die Aktuelle Stunde trägt den Titel: "Auswirkungen auf die innere Sicherheit ernst nehmen - Cannabis-Legalisierung aufheben."
Initiative zu Entkriminalisierung von Abtreibung - Union kündigt Widerstand an
Drei Monate vor der Bundestagswahl hat eine Gruppe von Abgeordneten eine Initiative zum Konfliktthema Schwangerschaftsabbruch im Parlament eingebracht. Ein am Donnerstag von Vertreterinnen von SPD und Grünen vorgestellter Gesetzentwurf sieht vor, dass der Abbruch bis zum Ende der zwölften Schwangerschaftswoche rechtmäßig sein soll. Die dreitägige Wartefrist zwischen Beratung und Abbruch soll dabei gestrichen werden. Die Unionsfraktion kündigte entschiedenen Widerstand gegen das Vorhaben an.
Frist verpasst: Verfügung gegen Bericht über transidenten Menschen aufgehoben
Das Landgericht Frankfurt am Main hat eine einstweilige Verfügung eines transidenten Menschen gegen mehrere Onlineartikel aus formalen Gründen aufgehoben. Die Anwältin der Klägerin verpasste eine Frist bei der Zustellung der einstweiligen Verfügung gegen das beklagte Unternehmen, wie das Landgericht am Donnerstag mitteilte. Diese war zwingend, daher musste die einstweilige Verfügung trotz Rechtsverletzungen aufgehoben werden. (Az.: : 2-03 O 275/24)
BAG: Headset-System unterliegt bei Mithören von Vorgesetzten der Mitbestimmung
Führt ein Unternehmen ein Headset-System ein, über das Vorgesetzte die Kommunikation zwischen Beschäftigten mithören können, unterliegt dies der Mitbestimmung. Der Betriebsrat kann auch dann mitreden, wenn es nicht beabsichtigt ist, die Gespräche aufzuzeichnen oder zu speichern, wie das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt in einem am Donnerstag veröffentlichten Beschluss entschied. (Az. 1 ABR 16/23)
Bundesverwaltungsgericht verhandelt über LNG-Terminal in Lubmin
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am Donnerstag über eine Klage der Deutschen Umwelthilfe gegen den Betrieb des LNG-Terminalschiffs "Neptune" in Lubmin an der Ostsee verhandelt. Die Umwelthilfe kritisiert "massive Klima- und Umweltschäden" durch die schwimmende Anlage, die Flüssigerdgas (LNG) speichern sowie erwärmen und damit wieder gasförmig machen kann. Inzwischen liegt die "Neptune" nicht mehr in Lubmin, sondern im Rügener Hafen Mukran. (Az. 7 A 8.23)
Haft- und Bewährungsstrafen für Steuerhinterziehung in Millionenhöhe in Krefeld
Das Landgericht im nordrhein-westfälischen Krefeld hat zwei Männer und eine Frau wegen Steuerhinterziehung und Betrugs im Baugewerbe mit Millionenschaden zu Haft- und Bewährungsstrafen verurteilt. Der Hauptangeklagte soll für drei Jahre und neun Monate in Haft, wie ein Gerichtssprecher am Donnerstag mitteilte. Die beiden Mitangeklagten erhielten wegen Beihilfe Bewährungsstrafen von eineinhalb Jahren beziehungsweise einem Jahr und zehn Monaten.
Zwei Tote in Esslingen: Mietstreitigkeiten offenbar Grund für Tat
Mietstreitigkeiten und eine angekündigte Zwangsräumung sind offenbar Hintergrund für ein Tötungsdelikt im baden-württembergischen Esslingen gewesen. Der 61-jährige mutmaßliche Täter erschoss vermutlich zunächst einen 31-jährigen Mann und tötete sich dann selbst, wie die Polizei in Reutlingen und die Staatsanwaltschaft Stuttgart am Donnerstag mitteilten. Eine 32-jährige Frau verletzte sich vermutlich bei einem Sprung aus einem Fenster. Ein Rettungshubschrauber brachte sie in eine Klinik.
Verdächtiger in Fall von europaweitem Netzwerk von Telefonbetrügern ausgeliefert
Nach der Zerschlagung eines großen europaweiten Netzwerks von Telefonbetrügern haben die Behörden in Nordmazedonien einen Verdächtigen nach Deutschland ausgeliefert. Dem aus dem Kosovo stammenden 32-Jährigen wird vorgeworfen, mit anderen Verdächtigen zusammen im Kosovo ein betrügerisches Callcenter betrieben zu haben, wie die Generalstaatsanwaltschaft Karlsruhe und das baden-württembergische Landeskriminalamt in Stuttgart am Donnerstag mitteilten. Mindestens neunmal seien von dort aus Menschen in Deutschland oder Österreich angerufen worden.
Zwei Aktivisten wegen Farbattacke auf Stonehenge-Monument beschuldigt
Nach einer Farbattacke gegen das weltberühmte Steinzeit-Monument Stonehenge im Südwesten Englands sind zwei Umweltaktivisten der "Zerstörung oder Beschädigung eines geschützten Denkmals" beschuldigt worden. Die beiden 73 und 22 Jahre alten Mitglieder der Gruppe Just Stop Oil müssen am 13. Dezember vor dem Amtsgericht im südenglischen Salisbury erscheinen, wie die britische Polizei am Donnerstag mitteilte.
Unbekannte wildern an Teichen in Sachsen mehrere Schwäne
Unbekannte haben im Landkreis Bautzen in Ostsachsen mehrere Schwäne gewildert. Die Tiere wurden in der Nacht zum Mittwoch an Teichen in der Ortschaft Lippitsch erschossen, wie die Polizei in Görlitz am Donnerstag berichtete. Anschließend schnitten die Täter Teile der Muskelmasse heraus und ließen die Reste der toten Tiere liegen.
EU-Kommission verhängt Wettbewerbsstrafe von 798 Millionen Euro gegen Meta
Wegen Wettbewerbsverstößen auf dem Markt für Online-Kleinanzeigen hat die Europäische Kommission eine Strafe in Höhe von rund 798 Millionen Euro gegen den Facebook-Mutterkonzern Meta verhängt. Meta verstößt nach Einschätzung aus Brüssel gegen die europäischen Kartellvorschriften, "weil der Konzern seinen Online-Kleinanzeigendienst Facebook Marketplace mit seinem persönlichen sozialen Netzwerk Facebook verknüpft", wie die Kommission am Donnerstag mitteilte. Meta kündigte umgehend an, die Entscheidung anzufechten.
Hafturteil nach Brandanschlag auf Einsatzkräfte in Nordrhein-Westfalen rechtskräftig
Anderthalb Jahre nach einem Brandanschlag auf Einsatzkräfte im nordrhein-westfälischen Ratingen ist das Urteil gegen den Täter rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verwarf nach Angaben vom Donnerstag die Revision des Angeklagten Frank P. gegen das Urteil des Landgerichts Düsseldorf. Dieses hatte den damals 57-Jährigen im Dezember wegen versuchten Mordes zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt. (Az. 3 StR 186/24)
Angeblicher Anschlagsplan gegen Soldaten in Bayern nur erfunden - Syrer frei
Ein vor zwei Monaten wegen angeblicher Anschlagspläne auf Bundeswehrsoldaten im bayerischen Hof festgenommener Mann ist wieder frei. Der Haftbefehl gegen den 27 Jahre alten Syrer sei aufgehoben und das Verfahren eingestellt worden, teilte die Generalstaatsanwaltschaft München am Donnerstag mit. Die Zeugenaussagen, die zur Festnahme geführt hatte, war demnach womöglich eine Falschbelastung in einem Streit um mögliche Drogengeschäfte.
Mann in niedersächsischem Weener erstochen: Elfeinhalb Jahre Haft für 52-Jährigen
In einem Prozess um einen tödlichen Messerangriff auf einen 37-Jährigen in seiner Wohnung im niedersächsischen Weener hat das Landgericht Aurich den Angeklagten am Donnerstag zu elfeinhalb Jahren Haft verurteilt. Die zuständige Schwurgerichtskammer sah es nach Angaben einer Sprecherin als erwiesen an, dass der 52-Jährige das Opfer im Januar während eines Streits durch einen Stich ins Herz getötet hatte. Der Beschuldigte wurde deshalb wegen Totschlags verurteilt.